Die Entstehungsgeschichte und tatsächliche Motivation die hinter dem aktuellen Volksbegehren steht ist deshalb sehr wichtig, da es von vielen innerhalb der BGE-Szene abgelehnt wurde – und zwar zum jetzigen Zeitpunkt ein neues Volksbegehren zu starten.
Helmo Pape scheint seit dem ersten Volksbegehren von Hrn. Hofer besonders unter Druck zu stehen, da viele der Meinung waren das dieses von der Generation Grundeinkommen initiiert wurde – darum hat sich Helmo vorgenommen sofort ein neues zu starten und zwar um ja zu verhindern das jemand anderer dazwischen funkt.
Das derzeitige Volksbegehren wurde also von der Motivation getragen, zu verhindern das kein anderer ein Volksbegehren startet das nicht von der Generation Grundeinkommen bzw. von einem der bekannten Vereinen kommt.
Aus meiner Sicht, völlig absurd und auch kontra produktiv.
Ein Volksbegehren sollte nicht als Werbeform missbraucht werden. Aber offensichtlich scheint das Ego von Helmo so gross zu sein, das dieser um jeden Preis im Rampenlicht stehen will.
Beim 108. Treffen des RTG (3. April 2019) hat erstmals Helmo Pape bekannt gegeben dass die Generation Grundeinkommen parallel zur EU-Bürgerinitiative ein Volksbegehren vorbereitet.
Beim 109. Treffen des RTG (17. Mai 2019) wird von Helmo weiters bestätigt Anfang 2020 ein Volksbegehren zu starten. Interessant war bei diesem Treffen der Anhang 5. In einem Beitrag für den BIEN Kongress in Indien (Aug. 2019) wird von Generation Grundeinkommen der politische Prozess für ein Volksbegehren in Österreich mit einer „von oben“ möglichen Einleitung einer Volksabstimmung beschrieben, siehe Att.5: „UBI: How to finally get introduced – a pragmatic approach from Austria By Aaron Sterniczky“
Und da wird klar der Plan der Generation Grundeinkommen beschrieben, wie der Schwung eines Volksbegehren genutzt werden soll um zu einer Volksabstimmung zu kommen, wo zuvor die Frage beantwortet wird, wie ein solches Grundeinkommen durch eine Konsumsteuer finanziert werden könne.
Quelle:
https://www.pro-grundeinkommen.at/?p=3558
Eine Finanzierung über die Konsumsteuer wie von der Generation Grundeinkommen gefordert, wird mehrheitlich von der BGE-Szene jedoch abgelehnt.
Da diese Form der Finanzierung einer neoliberaler Politik gleichkommt – welcher den Sozialabbau voran bringen will.
Karl Reitter von B.I.E.N. Austria – dem Netzwerk: Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt hat dies bereits 2018 in einem Artikel sehr gut festgehalten: http://www.grundeinkommen.at/basicincome/index.php/2-home/44-bge-finanzierung-ueber-die-mwst
Im Vorfeld habe ich davor gewarnt hier ein Volksbegehren der Generation Grundeinkommen zu Unterstützen, zudem war es aus meiner Sicht her nicht in Ordnung von Helmo Pape bereits über ein neues zu sprechen oder gar zu planen – noch während das von Hrn. Hofer gelaufen ist.
Written by Alexander Zirkelbach