905 Euro bedingtes Grundeinkommen (Grundsicherung) bietet uns die Generation Grundeinkommen, wer bietet mehr?

Ich fand es echt Nett, das Helmo meine Idee der Transparenz aufgegriffen hat und diesmal in seiner Broschüre, unverschleiert die echten Zahlen anbietet – so schlecht sie auch sein mögen. Man sieht, das er etwas dazugelernt hat.
Damit erspare ich mir eine Rechenarbeit und muss Helmo keinen Vorwurf mehr machen das er die echten Zahlen verheimlicht.

Im Durchschnitt (Kinder und Erwachsene) bietet er den Menschen in Österreich lediglich 905 Euro Grundsicherung an, damit kommt am Ende weniger raus als die aktuelle Mindestsicherung die mit 917 Euro (2020) sogar etwas höher liegt – also für so ein mageres Angebot hätte er keine so große Broschüre erstellen müssen.

Ja, meine lieben Freunde, Helmo bietet also ziemlich wenig an – ob dies ausreichend ist um die Armut zu beenden – wie er selbst immer behauptet – kann jeder sehr einfach selbst beantworten.

In seiner Ausführung fand ich weiters folgenden absurden Satz:
Wenn alle das Grundeinkommen erhalten, sollten es auch alle finanzieren.

Was für ein völliger Unsinn.
Wenn es alle finanzieren müssen, entsteht ein Nullsummenspiel, das am Ende wieder nur die Besitzenden zu Gewinnern erklärt.

Ich sage: Jede Form der Finanzierung ist bereits zu Beginn zum scheitern verurteilt. Da Steuern an sich nicht zweckgebunden sind und ein in sich limitiertes Nullsummenspiel sind – deren Steuerzahler am Ende immer die Verlierer sind.

Um dieses Dilemma zu lösen braucht es eine neutrale und allen voran nachhaltige Lösung – “Geld hat den Menschen zu dienen” – nicht umgekehrt.

Kurz zur Konsumsteuer, die wohl ungerechteste Steuer der Welt – weil diese Geringverdiener um ein vielfaches höher belastet als Vermögende Mitbürger und an genau diesen Punkt erkennt man sehr gut neoliberale Ideen.
Diese wollen die Last aller Steuern auf den Konsum lenken um so die Abhängigkeit des ständigen Konsums aufrecht zu erhalten.

Hier eine Beispielrechnung: Wie kann eine Konsumsteuer “gerecht” sein, wenn man genau weiß, dass ein Einkommensbezieher, der zB 1.000,- Euro bekommt ALLES für seinen Unterhalt braucht (und daher die vollen 50% Steuern bezahlt – laut Modell von Helmo Pape), während jemand, der € 10.000,- verdient, aber nur € 5.000,- braucht (50% Umsatzsteuer wären € 2.500,-) bezogen auf sein Einkommen nur 25% Steuern bezahlt?

Oder auch anders gerechnet, der was € 10.000 verdient und das gleiche ausgibt, insgesamt mit nur noch 5% besteuert wird. Ungerechter kann es wirklich nimmer gehen – aber nicht aus Sicht der Vermögenden für die dieses Modell sicher das schönste wäre.

Was dies in einer Welt bedeutet deren Ressourcen bereits stark limitiert sind, sollte jedem Hauptschüler der nur 10 Minuten darüber nachdenkt klar werden.
Ich bin nicht der Einzige der vor der Konsumsteuer als Finanzierungsinstrument eines Grundeinkommens warnt.

Einer der bekanntesten Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens Deutschlands Richard David Precht sagt ganz klar:
„Das BGE über eine Steuer auf Konsumgüter zu finanzieren halte ich hingegen für unsinnig. Das würde zum Einbruch des Binnenmarkts führen und wäre somit eine Anleitung für kollektive Armut.“

Und auch in Österreich spricht sich die BGE-Szene mehrheitlich seit bereits vielen Jahren gegen ein Konsumsteuer finanziertes Grundeinkommen aus.

Written by Alexander Zirkelbach