Dem Menschen und seinen Rechten verpflichtet

Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen BGE werden erstmals die Menschenrechte umgesetzt. Darum ist ein bedingungsloses Grundeinkommen auch als Menschenrecht zu sehen und nicht als eine Steuergutschrift. Menschen werden dann wieder in Freiheit leben können um so ein selbstbestimmtes Leben in Würde zu leben.

Dieses Recht auf Leben, Nahrung und Unterkunft, auf medizinische Versorgung, Bildung usw. ist ein dem Menschen angeborenes Recht, das unter keinen Umständen eingeschränkt werden darf, nicht einmal im Hinblick darauf, ob der Betreffende für die Gesellschaft „von Nutzen ist“.

Im Zusammenhang mit dem bedingungslosen Grundeinkommen, wird immer wieder davon gesprochen das es die Menschen bekommen sollen die ihren festen Wohnsitz im jeweiligen Land haben wo es eingeführt wird. Das widerspricht aber der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.

Zur allgemeinen Erinnerung (Quelle Wikipedia):
Wesen der Menschenrechte
Universalität

Universalität im Menschenrecht steht für Allgemeingültigkeit. Das heißt, dass die Menschenrechte überall und für alle Menschen jederzeit gültig sind. Sie stehen als Naturrecht über jeglichem positiven Recht und sind damit unabhängig von sowie in ihrem Wesensgehalt unantastbar durch staatliche Gesetzgebung.

Unveräußerlichkeit
Die Menschenrechte können niemandem entzogen und auch nicht willentlich aufgegeben oder abgetreten werden. Dies gilt auch, wenn eine Einschränkung der Menschenrechte mit einem (wie auch immer gearteten) „noch höheren Gut“ versucht wird zu rechtfertigen; etwa im Sinne des „Gemeinwohls“ oder schlicht weil eine Bevölkerungsmehrheit dies so entschieden hat. Sie stehen damit im Widerspruch zum Kollektivismus. Da Menschenrechte nämlich individuelle (höchstpersönliche) Rechte sind, können sie keinem Kollektiv untergeordnet werden und entziehen sich somit auch staatlicher Souveränität.

Die Menschenrechte sind somit ein universelles Recht, welches weltweit zu gelten hat. Das Land welches ein bedingungsloses Grundeinkommen BGE zuerst einführt, wird ihren Staatsbürgern erstmals wieder völlige Freiheit ermöglichen um so ein selbstbestimmtes Leben in Würde zu leben.

Wir setzen uns hier für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, welches den Menschenrechte entspricht und sehen es auch als neuen Generationenvertrag.
Wie dieses Grundeinkommen konkret aussieht kann man hier erfahren: Das bedingungslose Grundeinkommen BGE+

Written by Alexander Zirkelbach

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